Allgemeine Geschäftsbedingungen
Catering Traut (Inhaber: Michael Traut)
Hinterburg 2, 54347 Neumagen-Dhron
Stand: November 2026
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen bestehen aus drei Teilen. Teil A gilt für alle Kunden und alle Leistungen von Catering Traut. Teil B gilt zusätzlich für Event-Catering mit festem Veranstaltungstermin. Teil C gilt zusätzlich für die laufende Schul- und Kitaverpflegung. Soweit Teil B oder Teil C eine Frage besonders regeln, gehen sie Teil A vor. Individuelle Vereinbarungen im Einzelvertrag gehen diesen AGB vor.
Teil A – Allgemeines
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Catering-Leistungen, Lieferungen und sonstigen Services zwischen Catering Traut, Inhaber Michael Traut, Hinterburg 2, 54347 Neumagen-Dhron (nachfolgend „Caterer“) und dem Kunden. Kunden können Verbraucher im Sinne von § 13 BGB sowie Unternehmer im Sinne von § 14 BGB und öffentliche Einrichtungen (zum Beispiel Schulen und Kindertagesstätten) sein. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, der Caterer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich zu.
§ 2 Vertragsschluss
Angebote des Caterers sind freibleibend. Ein Vertrag kommt erst durch die Auftragsbestätigung des Caterers (per E-Mail oder Post) oder durch Unterzeichnung bzw. Annahme des Angebots durch den Kunden zustande. Für die laufende Schul- und Kitaverpflegung kann der Vertrag auch durch den Abschluss einer individuellen Vereinbarung oder durch die Aufnahme der regelmäßigen Belieferung nach entsprechender Beauftragung zustande kommen.
§ 3 Preise und Zahlungsbedingungen
- Es gelten die im Angebot oder im Einzelvertrag vereinbarten Preise in Euro. Gegenüber Verbrauchern verstehen sich die Preise als Endpreise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Gegenüber Unternehmern und öffentlichen Auftraggebern können die Preise im Angebot oder im Einzelvertrag netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer ausgewiesen werden. Die Umsatzsteuer wird auf der Rechnung jeweils gesondert ausgewiesen.
- Rechnungen sind nach den auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen zu begleichen. Ist nichts anderes vereinbart oder auf der Rechnung vermerkt, ist der Betrag sofort ohne Abzug zur Zahlung fällig.
- Werden vereinbarte Zahlungen nicht fristgerecht geleistet, ist der Caterer berechtigt, die weitere Leistung zurückzuhalten. Zum Rücktritt vom Vertrag und zur Geltendmachung von Schadensersatz wegen Nichterfüllung ist der Caterer erst berechtigt, nachdem er dem Kunden eine angemessene Nachfrist zur Zahlung gesetzt hat und diese fruchtlos verstrichen ist.
- Besondere Zahlungsregeln für Event-Catering (Abschlagszahlung) enthalten § 9, für die laufende Schul- und Kitaverpflegung § 18.
§ 4 Allergene, Unverträglichkeiten und Lebensmittelhygiene
- Der Kunde ist verpflichtet, dem Caterer Allergien, Unverträglichkeiten und besondere Ernährungsanforderungen rechtzeitig in Textform mitzuteilen.
- Der Caterer erfüllt seine gesetzlichen Informationspflichten zu Allergenen und bestimmten Stoffen (Artikel 9 Abs. 1 Buchst. c und Artikel 44 der Verordnung (EU) Nr. 1169/2011 in Verbindung mit § 4 der Lebensmittelinformations-Durchführungsverordnung). Die Angaben werden schriftlich (zum Beispiel in der Speisenübersicht) oder mündlich zur Verfügung gestellt. Bei mündlicher Auskunft hält der Caterer eine schriftliche oder elektronische Dokumentation vor, die auf Nachfrage zugänglich ist. Der Caterer stellt dem Kunden die Informationen rechtzeitig, möglichst bereits mit dem Angebot oder der Speisenübersicht, jedenfalls vor der Leistungserbringung zur Verfügung. In einer Küche, in der verschiedene Speisen zubereitet werden, lassen sich Kreuzkontaminationen und Spuren nicht vollständig ausschließen.
- Mit der Übergabe der Speisen geht die Verantwortung für die weitere sachgerechte Lagerung, Kühlung und den zeitnahen Verzehr auf den Kunden über. Für Speisen, die nach der Übergabe unsachgemäß gelagert oder über die empfohlene Verzehrzeit hinaus aufbewahrt werden, übernimmt der Caterer keine Haftung. Das gilt insbesondere für mitgenommene oder übrig gebliebene Speisen. Die Haftung nach § 6, insbesondere für Schäden an Leben, Körper oder Gesundheit wegen Mängeln, die bereits bei der Übergabe vorlagen, bleibt unberührt.
- Ergänzende Regeln für Allergene und Sonderkost in der laufenden Schul- und Kitaverpflegung enthält § 19.
§ 5 Mängel und Gewährleistung
- Der Kunde hat die Leistung bei der Übergabe auf offensichtliche Mängel (zum Beispiel fehlende Speisen, erkennbare Beschädigungen oder Mengenabweichungen) zu prüfen und diese unverzüglich zu rügen, damit der Caterer nachbessern kann. Werden offensichtliche Mängel nicht bei der Übergabe gerügt, sind Ansprüche wegen dieser Mängel ausgeschlossen.
- Für versteckte Mängel, die bei der Übergabe nicht erkennbar waren, bleiben die gesetzlichen Rechte unberührt. Die gesetzlichen Rechte von Verbrauchern bleiben in jedem Fall unberührt.
§ 6 Haftung
- Der Caterer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.
- Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) – also solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf – ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Im Übrigen ist eine Haftung bei leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen.
- Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch für die Erfüllungsgehilfen des Caterers.
§ 7 Schlussbestimmungen
- Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam.
- Soweit in diesen AGB die schriftliche Form vorgesehen ist, genügt die Textform (§ 126b BGB). Insbesondere reicht eine E-Mail aus. Für Einrichtungen mit Zugang zum Kundenportal gilt auch eine Meldung oder Mitteilung über das Portal als Textform.
- Ist der Kunde Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand der Sitz des Caterers in Neumagen-Dhron. Das örtlich zuständige Gericht bestimmt sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
- Der Caterer ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen (§ 36 VSBG).
Teil B – Event-Catering mit festem Termin
§ 8 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieses Teils B gelten zusätzlich zu Teil A für Catering-Leistungen, die für einen konkreten Veranstaltungstermin oder einen fest vereinbarten Zeitraum erbracht werden (Event-Catering), einschließlich der dazugehörigen Lieferung, des Aufbaus, des Services und der Überlassung von Leihware.
§ 9 Abschlagszahlung und Preisanpassung
- Der Caterer stellt dem Kunden im Vorfeld eine Abschlagsrechnung über 50 % der Auftragssumme aus. Dieser Betrag ist, sofern nicht anders vereinbart, spätestens 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin auf das Geschäftskonto des Caterers zu überweisen.
- Der Restbetrag wird nach Erbringung der Leistung in einer Schlussrechnung abgerechnet und ist sofort zur Zahlung fällig, sofern auf der Rechnung kein anderes Zahlungsziel vermerkt ist. Die geleistete Abschlagszahlung wird in der Schlussrechnung verrechnet.
- Liegen zwischen Vertragsschluss und Veranstaltungstermin mehr als vier Monate, kann der Caterer die Preise anpassen, wenn sich die gesetzliche Umsatzsteuer ändert oder sich die maßgeblichen Beschaffungs- oder Personalkosten nachweisbar wesentlich erhöhen. Der Caterer teilt die Anpassung und ihre Gründe in Textform mit. Steigt der Preis dadurch um mehr als fünf Prozent, kann der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Zugang der Mitteilung vom Vertrag zurücktreten.
§ 10 Teilnehmerzahl und Änderungen
- Der Kunde teilt dem Caterer die voraussichtliche Teilnehmerzahl bei Auftragserteilung mit.
- Die endgültige Teilnehmerzahl muss dem Caterer spätestens 5 Werktage vor der Veranstaltung in Textform (zum Beispiel per E-Mail) mitgeteilt werden. Diese Zahl dient als Grundlage für den Wareneinkauf und die Rechnungsstellung. Eine spätere Verringerung bleibt für die Abrechnung außer Betracht, soweit nichts anderes vereinbart wird; eine erhebliche nachträgliche Reduzierung kann der Caterer als Teilstornierung nach § 11 behandeln.
- Erscheinen weniger Teilnehmer als gemeldet, wird die gemeldete Anzahl berechnet, da die Ware bereits beschafft wurde. Erscheinen mehr Teilnehmer, wird nach der tatsächlichen Anzahl abgerechnet, sofern eine Bewirtung der zusätzlichen Gäste logistisch noch möglich war.
§ 11 Stornierung durch den Kunden
Storniert der Kunde den Auftrag oder kündigt er den Vertrag, kann der Caterer die vereinbarte Vergütung verlangen, muss sich jedoch ersparte Aufwendungen sowie dasjenige anrechnen lassen, was er durch andere Verwendung seiner Arbeitskraft erwirbt oder zu erwerben böswillig unterlässt (§ 648 BGB). Zur Vereinfachung der Abrechnung gelten, gemessen am Zugang der Stornierung beim Caterer, folgende Pauschalen:
- mehr als 30 Tage vor Veranstaltungsbeginn: kostenfrei
- vom 30. bis zum 15. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 30 % der Auftragssumme
- vom 14. bis zum 8. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 50 % der Auftragssumme
- vom 7. bis zum 3. Tag vor Veranstaltungsbeginn: 70 % der Auftragssumme
- weniger als 3 Tage vor Veranstaltungsbeginn sowie bei Nichtantritt: 90 % der Auftragssumme
Dem Kunden bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein Schaden oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist oder dass höhere Aufwendungen erspart wurden. Dem Caterer bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten.
§ 12 Gesetzliches Widerrufsrecht bei Bewirtungsleistungen
Bei Verträgen über die Lieferung von Speisen und Getränken sowie über damit zusammenhängende Dienstleistungen, die für einen spezifischen Termin oder Zeitraum geschlossen werden, besteht gemäß § 312g Abs. 2 Nr. 9 BGB kein gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher. Stornierungen und Änderungen des Leistungsumfangs richten sich nach § 11 dieser AGB.
§ 13 Lieferung und Aufbau
- Der vereinbarte Veranstaltungstermin sowie die vereinbarte Liefer- und Servicezeit sind verbindlich. Geringfügige Verspätungen, die den Zweck der Veranstaltung nicht wesentlich beeinträchtigen, berechtigen nicht zur Annahmeverweigerung. Dasselbe gilt für Verzögerungen durch höhere Gewalt oder durch Umstände, die der Caterer nicht zu vertreten hat (zum Beispiel außergewöhnliche Verkehrsstörungen, Unfälle oder extreme Witterung). Dauert ein solches Hindernis unangemessen lange an, können beide Vertragsparteien vom Vertrag zurücktreten.
- Der Kunde sorgt dafür, dass der Lieferort (Zufahrt, Räumlichkeiten) für den Caterer zugänglich ist und erforderliche Anschlüsse (Strom/Wasser) sowie Tische für das Buffet zur Verfügung stehen.
- Die vereinbarte Service- und Einsatzzeit ergibt sich aus dem Angebot. Zusätzliche Einsatzzeiten des Personals werden, soweit nicht anders vereinbart, nach tatsächlichem Aufwand zu den im Angebot genannten oder sonst üblichen Stundensätzen berechnet.
- Ist eine vereinbarte Speise oder Zutat aus Gründen, die der Caterer nicht zu vertreten hat, nicht verfügbar, darf er sie durch eine gleichwertige ersetzen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
§ 14 Leihwaren und Bruch
- Geschirr, Gläser, Besteck und sonstiges Equipment (Leihware) bleiben Eigentum des Caterers.
- Der Kunde verpflichtet sich, die Leihware pfleglich zu behandeln. Sie wird zum vereinbarten Zeitpunkt wieder abgeholt oder vom Kunden zurückgegeben und ist vollzählig sowie von groben Speiseresten befreit bereitzustellen.
- Für beschädigte, zerbrochene oder verloren gegangene Gegenstände sowie für Verschmutzungen, die über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgehen, stellt der Caterer die Wiederbeschaffungs- bzw. Reinigungskosten in Rechnung.
Teil C – Laufende Schul- und Kitaverpflegung
§ 15 Geltungsbereich
Die Bestimmungen dieses Teils C gelten zusätzlich zu Teil A für die regelmäßige Belieferung von Schulen, Kindertagesstätten und vergleichbaren Einrichtungen mit Mittagessen oder anderen Verpflegungsleistungen. Individuelle Vereinbarungen im Einzelvertrag, in der Leistungsbeschreibung oder in einer gesonderten Preisliste gehen diesem Teil C vor.
§ 16 Bestellung, Änderung und Abbestellung
- Der Kunde teilt die benötigten Essen über das Kundenportal des Caterers oder in Textform mit. Soweit eine Standardbestellung (stehende Wochenbestellung) hinterlegt ist, gilt diese, bis der Kunde sie rechtzeitig ändert oder einen Liefertag ganz abbestellt.
- Bestellungen, Änderungen und Abbestellungen für einen Liefertag müssen dem Caterer bis 09:00 Uhr (Europe/Berlin) desselben Liefertags zugehen. Nach diesem Meldeschluss ist der Tag gesperrt. Dann wird das zuletzt rechtzeitig gemeldete oder – ohne Tagesmeldung – das in der Standardbestellung hinterlegte Essen berechnet, auch wenn es später nicht abgenommen wird.
- Eine Abbestellung des gesamten Liefertags (zum Beispiel wegen eines Ausflugs) ist ebenfalls nur bis zu dem in Absatz 2 genannten Meldeschluss möglich. Geht sie rechtzeitig zu, wird für diesen Tag kein Essen berechnet.
§ 17 Ferien und Schließtage
- An gesetzlichen Feiertagen, in den Schulferien des Landes Rheinland-Pfalz sowie an mit dem Caterer vereinbarten oder von ihm angekündigten Schließtagen findet keine Lieferung statt. Für diese Tage wird kein Essen berechnet.
- Die regelmäßigen Liefertage (Wochentage) ergeben sich aus der Vereinbarung mit der Einrichtung. Fällt ein vereinbarter Liefertag auf einen Tag nach Absatz 1, entfällt die Lieferung.
- Geplante Schließzeiten der Einrichtung (zum Beispiel Betriebsferien oder bewegliche Ferientage) teilt der Kunde dem Caterer möglichst frühzeitig in Textform mit, jedenfalls rechtzeitig vor dem Meldeschluss des betroffenen Tages nach § 16.
§ 18 Abrechnung
- Es gelten die im Einzelvertrag vereinbarten Preise. Abgerechnet werden die tatsächlich gelieferten Essen zu diesen Stückpreisen. Grundlage sind die Lieferscheine des Caterers.
- Soweit eine monatliche Abrechnung vereinbart ist, erstellt der Caterer nach Ablauf des Monats eine Sammelrechnung auf Grundlage der Lieferscheine dieses Monats. Im Übrigen richtet sich der Abrechnungsturnus nach dem Einzelvertrag.
- Die Rechnung ist nach den auf der Rechnung angegebenen Zahlungsbedingungen zu begleichen; regelmäßig ist der Betrag sofort ohne Abzug zahlbar.
§ 19 Allergene und Sonderkost
- Allergien, Unverträglichkeiten und besondere Ernährungsanforderungen (Sonderkost) berücksichtigt der Caterer nur, nachdem sie ihm in Textform mitgeteilt wurden, insbesondere über das Kundenportal oder per E-Mail. Bis zum Zugang der Mitteilung gilt die gewöhnliche Verpflegung.
- Änderungen für einen bestimmten Liefertag müssen bis zu dem Meldeschluss nach § 16 zugehen. Später eingehende Mitteilungen können für diesen Tag nicht mehr berücksichtigt werden.
- § 4 bleibt im Übrigen unberührt.
§ 20 Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigung richten sich nach dem Einzelvertrag. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 21 Geschirr und Thermoboxen
- Transportbehälter, Thermoboxen, GN-Behälter und sonstiges Mehrweggeschirr bleiben Eigentum des Caterers.
- Der Kunde stellt sie nach der jeweiligen Vereinbarung vollständig, entleert und von groben Speiseresten befreit zur Abholung bereit.
- Für beschädigte, unvollständig zurückgegebene oder verloren gegangene Behälter sowie für Verschmutzungen, die über den vertragsgemäßen Gebrauch hinausgehen, stellt der Caterer die Wiederbeschaffungs- bzw. Reinigungskosten in Rechnung.